Prof @ Goethe-Uni Frankfurt am Main | Gesundheits- und Sozialrecht, Migrationsrecht, Polizeirechthttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.socialhttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.social/post/3msrzbmvxxk2sIn diesem Text wird behauptet, Hitzeschutz sei Katastrophenschutz und deswegen Ländersache. Das stimmt so nicht. Das Katastrophenschutzrecht ist ein eigenes Rechtsgebiet, das in einer Phase extremer Hitze zur Anwendung kommen kann, aber sicher nicht regelmäßig.11 Aug 2026 06:44 +0000at://did:plc:4nswtmxtlldpcczv5lttfmja/app.bsky.feed.post/3msrzbmvxxk2shttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.social/post/3msfqsemp6k2qHeute erläutere ich in der FAZ zusammen mit Jacqueline Lorenzen und Nadja Oster, warum der Verweis auf die Zuständigkeit von Ländern und Kommunen beim Hitzeschutz missverständlich ist - der Bund dürfte durchaus tätig werden. Und akuter Hitzeschutz ist Gesundheitsschutz!06 Aug 2026 09:41 +0000at://did:plc:4nswtmxtlldpcczv5lttfmja/app.bsky.feed.post/3msfqsemp6k2qhttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.social/post/3msefgwvjnk2uMorgen in der FAZ… 👀 Wir durften auf einer ganzen Seite erklären, wer eigentlich für den Hitzeschutz zuständig ist.05 Aug 2026 20:45 +0000at://did:plc:4nswtmxtlldpcczv5lttfmja/app.bsky.feed.post/3msefgwvjnk2uhttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.social/post/3mrzckauumk2eEs gibt sowohl im Bundesrecht (BKAG, BPolG) als auch in den Polizeigesetzen der Bundesländer Rechtsgrundlagen für den Präventivgewahrsam. Wer da was anordnet, ist eine Frage der Zuständigkeit und der Erkenntnisse im konkreten Einzelfall. Was für ein neuer bundesgesetzlicher Rahmen sollte das sein? [contains quote post or other embedded content]01 Aug 2026 10:54 +0000at://did:plc:4nswtmxtlldpcczv5lttfmja/app.bsky.feed.post/3mrzckauumk2ehttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.social/post/3mpe5psest32aFür den Hochwasserschutz haben wir einen eigenen Abschnitt im Wasserhaushaltsgesetz (§§ 72-81). Für den Hitzeschutz haben wir nur ein paar ganz vereinzelte Regelungen in verschiedenen Gesetzen; hier sind sogar die Kompetenzen zum Teil unklar. [contains quote post or other embedded content]28 Jun 2026 14:11 +0000at://did:plc:4nswtmxtlldpcczv5lttfmja/app.bsky.feed.post/3mpe5psest32ahttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.social/post/3mpbnok53pl2aAm 15.9. veranstalte ich eine Tagung zu "Gesundheitskrisen und Katastrophen": Wie ist das Gesundheitssystem auf Krisen wie Phasen extremer Hitze vorbereitet und was bedeutet das für das Gesundheitsrecht? Mit Vorträgen u.a. von @karagiannidis.bsky.social und Prof. Dr. Frister vom @ethikrat.org.27 Jun 2026 14:19 +0000at://did:plc:4nswtmxtlldpcczv5lttfmja/app.bsky.feed.post/3mpbnok53pl2ahttps://bsky.app/profile/andkiessling.bsky.social/post/3mpblg6saic2aFrankreich hat nach dem Hitzesommer 2003 ein Hitzewarnsystem eingeführt, das an die einzelnen Warnstufen bestimmte Maßnahmen koppelt (siehe Link). Bei uns haben die Hitzewarnungen des Deutschen Wetterdienstes (vgl. § 4 DWDG) keine verbindlich festgelegten Konsequenzen. https://www.aerztezeitung.de/Politik/Hitzewellen-Wie-in-Frankreich-aeltere-Menschen-geschuetzt-werden-430868.html27 Jun 2026 13:38 +0000at://did:plc:4nswtmxtlldpcczv5lttfmja/app.bsky.feed.post/3mpblg6saic2a